Warum sind Sie, ist Ihre Partei dagegen das Kinder grundsätzlich an einer gemeinsamen Schule unterrichtet werden sollen- unabhängig von ihrer Herkunft und ihren Fähigkeiten? (...)
(...) wie Sie sicher schon aus der Presse entnommen haben, steht die SPD in Mittelsachsen zu einer kostenfreien Schülerbeförderung. (...) Daher bitte ich Sie, ihr nachvollziehbares Anliegen vor allem den an der Regierung in Sachsen beteiligten Abgeordneten nahezulegen und ihnen ihre Frage zu stellen. (...)
(...) Gleichwohl wollen wir als Union auf Bundesebene in der kommenden Legislatur Anstrengungen unternehmen, die Digitalisierung der Schulen voranzubringen. Ein wichtiges Zukunftsthema. (...)
(...) Die grüne Bundestagsfraktion lehnt die von der EU-Kommission beabsichtigte Unterstellung der E-Zigaretten unter das Arzneimittelrecht ab. Dies würde zum Marktverbot für die meisten gebräuchlichen E-Zigaretten führen und wäre aus gesundheitspolitischen Gründen unverantwortlich. (...)
(...) Wir haben beantragt und werden es erneut tun, dass alle Bedürftigen eine Grundsicherung erhalten. Dazu gehören auch ältere Menschen, die sich in Ausbildung begeben. (...)