Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Witzel
Antwort von Ralf Witzel
FDP
• 22.03.2010

(...) Politische Prozesse, zumal wenn es sich dabei um komplexe Strukturreformen handelt, bedürfen einer längeren Vorbereitungs- und Umsetzungszeit. Wenn Sie bereits eine Gesamtschuloberstufe besuchen, werden diesbezügliche Reformen Sie persönlich nicht mehr betreffen. (...)

Portrait von Peter Danckert
Antwort von Peter Danckert
SPD
• 02.03.2010

(...) Allerdings ist es nicht möglich, dass ich mich als deutscher Bundestagsabgeordneter im europäischen Ausland für Änderungen derer Visa Bestimmungen einsetze. Ich kann lediglich im Einzelfall in Gespräche mit deutschen Meldebehörden/Ausländerämter treten, um einem nicht-europäischen Studenten bei der Erteilung eine Visa Regelung hier in Deutschland zu helfen, aber dies auch nur im rechtlich vorgeschrieben Rahmen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 06.03.2010

(...) Im Hamburger Programm heißt es: "Über Bildungswege und -chancen wird in unserem Bildungssystem zu früh entschieden. Wir werben daher für ein Schulsystem, in dem Kinder so lange wie möglich zusammen und voneinander lernen. Dies ist am besten zu erreichen in einer gemeinsamen Schule bis zur zehnten Klasse. (...)

Portrait von Christian Ahrendt
Antwort von Christian Ahrendt
FDP
• 05.05.2010

(...) Die von Ihnen erwähnte Frist von sechs Monaten ist dabei zwar nicht zwingend, einer Fristverlängerung wird die zuständige Ausländerbehörde jedoch nur zustimmen, wenn der Auslandsaufenthalt einem vorübergehenden Zweck dient. Ein Studium im Ausland ist allerdings kein vorübergehender Zweck. Vielmehr werden i.d.R. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.06.2010

(...) Es trifft zu, dass Menschen mit ausländischem Pass Deutschland in der Regel nur maximal 6 Monate verlassen können, ohne ihren Aufenthaltstitel zu verlieren. Auf Antrag kann die "Ausländerbehörde" jedoch eine längere Wiedereinreisefrist gewähren. Dies gilt insbesondere, wenn - wie bei einem Studium - die Ausreise von vorneherein befristet und gut begründet ist. (...)

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