Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Oda steht vor einer Hauswandecke und lacht. Sie trägt eine grüne Jacke.
Antwort von Oda Hassepaß
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.01.2023

Wir wollen mehr bezahlbaren Wohnraum durch eine behutsame Nachverdichtung und effektivere Nutzung bereits existierender Gebäude. Wir wollen klug mit der Flächenknappheit umgehen, um Raum für Neues zu schaffen, ohne tief in die Natur oder in bestehende Quartiere eingreifen zu müssen. Plant man neue Quartiere, muss der ÖPNV zuerst da sein, damit Leute ihr Auto das letzte Mal beim Umzug ins neue Quartier brauchen.

Portrait von Julian Schwarze
Antwort von Julian Schwarze
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.02.2023

Die Gründe hierfür sind zumeist bundesrechtliche Vorgaben für das Baurecht. Gerade der § 34 des Baugesetzbuches ist für Flächen in Friedrichshain ein Problem.

Portrait von Marianne Burkert-Eulitz
Antwort von Marianne Burkert-Eulitz
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.01.2023

Mir liegt viel daran, dass das Miteinander im Wrangelkiez besser wird. Die Gründe und Hintergründe für die Situation im Kiez sind komplex, berlinweit vorhanden, bündeln sich hier vor Ort, und es ist mir sehr bewusst, dass viele Anwohnende, vor allem Familien, stark verunsichert sind. Ich setze mich seit Jahren für aufsuchende Sozialarbeit ein und fordere eine integrierte und sozialräumliche Handlungsstrategien

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 26.01.2023

Inwiefern DIN-Normen im Rahmen der Betriebskostenverordnung heranzuziehen sind und wie diese zu verstehen sind, ist daher eine Frage der Auslegung durch die unabhängigen Gerichte.

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