(...) Kriegsverbrechen sind Verbrechen, die das Kriegsrecht verletzen, unabhängig davon, ob es ein Aggressions- oder Verteidigungskrieg ist. Leider wird der Begriff "Kriegsverbrechen" immer falsch eingesetzt, wenn es wohl um ein Verbrechen gegen den Frieden geht. Kriegsverbrechen bestehen z. (...)
(...) Allerdings: Dem Anspruch zwischen Kombattanten und Zivilisten zu unterscheiden, wurde Israel in diesem asymmetrischen Krieg nicht gerecht. Denn auch wenn die Kriegsstrategie der Hamas, Zivilisten und zivile Einrichtungen als menschliche Schutzschilde zu missbrauchen, zynisch und inakzeptable ist, entlässt dies Israel nicht aus der Pflicht, die Folgen seiner Militäraktionen für Zivilisten zu beachten und abzuwägen. Daher war die Militäroffensive angesichts der hohen Zahl ziviler Opfer und der Zerstörung der überlebenswichtigen zivilen Infrastruktur letztlich unverhältnismäßig. (...)
(...) 3. Die Aussichten, zu einer individuellen Identifizierung der Toten in Marienburg zu kommen, sind nach Einschätzung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.aufgrund der Todesumstände und des Zeitablaufs gering. Es wird erwogen, die sterblichen Überreste - nach eingehender Untersuchung auch durch den Volksbund und abhängig von ihrer noch festzustellenden Gesamtzahl - auf einer der bestehenden deutschen Kriegsgäberstätten in Polen beizusetzen. (...)
(...) Die CSU tritt zusammen mit der CDU für eine schnelle sowie fachgerechte Aufklärung der Massengräber und eine anschließende würdevolle Bestattung der Opfer ein. Die Aufarbeitung der Flucht und Vertreibung von Deutschen gegen Ende des zweiten Weltkriegs ist von großer Bedeutung, nicht nur für Deutschland und Polen, sondern auch für Europa. (...)
Sehr geehrter Herr Hahn,
haben Sie vielen Dank für Ihre E-Mail vom 21. Januar 2009, in der Sie mich zu dem im polnischen Marienburg entdeckten Massengrab befragen.
Sehr geehrter Herr Hahn,
für Ihre Anfrage danke ich Ihnen.
Der Abgeordente Otto Fricke hat mit Datum vom 19. Januar 2009 zu dem in Marienburg/Polen gefundenen Massengrab Stellung auf abgeordnetenwatch.de genommen.