Frage von Robert B. • 04.07.2024
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock Bündnis 90/Die Grünen
die SPD sieht sich zurecht als Friedenspartei.
Man kann der Rhetorik nichts entgegensetzen, weil Informationen in Russland zensiert werden
Wir müssen unsere Bevölkerung besser informieren und schneller auf Desinformationskampagnen reagieren. Dabei müssen wir immer der Wahrheit verpflichtet bleiben.
Das Verhalten Russlands steht einer Aufnahme in die EU diametral entgegen und ist auch mit viel Kreativität nicht vorstellbar.
Die SPD hat bei den laufenden Haushaltsberatungen darauf gedrängt, äußere und innere Sicherheit nicht gegen soziale Sicherheit auszuspielen.