Wir kämpfen als SPD dafür, dass die Übergewinnsteuer auf europäischer Ebene wiederkommt und dass abgeschöpfte Gewinne an die Menschen, die durch die hohen Preise besonders belastet sind, zurückgegeben werden. Wir setzen uns außerdem für das sogenannte „Luxemburger Modell“ ein, das Spritpreise deckelt. Abzocke durch Mineralölkonzerne dürfen wir nicht noch belohnen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.04.2026 von Bärbel Bas SPD
Antwort 06.07.2026 von Parsa Marvi SPD
Deshalb setze ich mich dafür ein, dass im laufenden Gesetzgebungsverfahren tragfähige Lösungen gefunden werden, die den Zugang zu psychotherapeutischen Leistungen sichern und gleichzeitig die finanzielle Stabilität der GKV stärken. Beides gehört für mich zusammen.
Antwort ausstehend von Patrick Schnieder CDU
Antwort 09.07.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Entscheidend sind für mich die Nachvollziehbarkeit von Entscheidungen, Integrität und die Erfüllung des öffentlichen Auftrags.
Antwort 08.04.2026 von Dennis Thering CDU
Wir unterstützen die Bewerbung Hamburgs um die Olympischen und Paralympischen Spiele aus voller Überzeugung.
Antwort 11.04.2026 von Nina Warken CDU
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
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