Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Dennis Rohde
Antwort 20.12.2024 von Dennis Rohde SPD

Als SPD wollen wir eine Steuerreform durchsetzen, die 95 % der Menschen entlastet und die reichsten 5 % der Menschen stärker belastet. Ein Teil dieser Reform ist dabei auch die Einführung der Vermögenssteuer.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Anke M. • 28.11.2024
ÖPNV
Portrait von Ralph Saxe
Antwort 10.04.2025 von Ralph Saxe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für die Blockaden durch falsch abgestellte Fahrzeuge, haben wir auf meine Initiative einen Antrag gestellt, dass die BSAG selbst und unmittelbar abschleppen lassen kann (durch Abschleppunternehmen).