Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sascha L. • 27.05.2026
Bruch des Neutralitätsgebots? BMWK teilt INSM-Kampagne: Welche parlamentarischen Schritte (z.B. Kleine Anfrage) planen Sie, um den Einsatz staatlicher Kanäle für Lobby-PR aufzuklären?
Portrait von Michael Kellner
Antwort ausstehend von Michael Kellner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Thomas H. • 27.05.2026
Weshalb wurde der Referentenentwurf vom BMI zurückgezogen?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 29.05.2026 von Christoph de Vries CDU

Ich bitte Sie um Verständnis, dass zu laufenden Gesetzgebungsvorhaben keine inhaltliche Stellungnahme abgegeben werden kann.

Frage von Sara B. • 27.05.2026
Nina Warken will höhere Beiträge für Kinderlose in der Pflegeversicherung. Ich bin ungewollt kinderlos. Dafür wollen Sie mich jetzt bestrafen?
Portrait von Nina Warken
Antwort 28.05.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,
 
vielen Dank für Ihre Nachricht.
 
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Frage von Ulrich O. • 27.05.2026
Wieso hat der STARK-Verlage das alleinige Recht, Abituraufgaben und zugehörige Lösungsvorschläge zu verwerten? Wieso dürfen Lehrkräfte diese nicht an Schüler weitergeben?
Portrait von Anna Stolz
Antwort ausstehend von Anna Stolz FREIE WÄHLER
Frage von Manuel O. • 27.05.2026
Guten Tag Herr Haug, sog. Prognosemärkte wie z. B. Polymarket werden in der BRD als illegal angesehen. Ist eine Sperre der entsprechenden Seiten vorgesehen oder wie soll dies geahndet werden?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort ausstehend von Jürgen Hardt CDU