Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 30.04.2026
An welche Stelle können sich Betroffene mit Beschwerden nach DSGVO über d. für die Verarbeitung Verantwortlichen im Petitionsausschuss des Landtags & über die gemeinsam verantwortliche LDI wenden?
Mona Neubaur
Antwort ausstehend von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Martina B. • 30.04.2026
Wie stellen Sie sicher, dass die Gesundheitsreform nicht zu Lasten von Millionen Patienten geht und die ärztliche Zeit trotz Budgetierung für uns erhalten bleibt?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 15.06.2026 von Adis Ahmetović SPD

Eine Reform des Gesundheitswesens darf nicht zulasten derjenigen gehen, die auf eine verlässliche medizinische Versorgung angewiesen sind.

Frage von Tobias L. • 30.04.2026
Welchen konkreten,eigenen Beitrag leisten Sie & Kolleg:innen im Bundestag zu dieser geforderten Solidarität, wenn Sie selbst von den Kürzungen im GKV-System/ Beitragssteigerungen nicht betroffen sind?
Portrait von Nina Warken
Antwort 30.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Frage von Tobias L. • 30.04.2026
Welchen konkreten,eigenen Beitrag leisten Sie & Kolleg:innen im Bundestag zu dieser geforderten Solidarität, wenn Sie selbst von den Kürzungen im GKV-System/ Beitragssteigerungen nicht betroffen sind?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 30.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Polemik ersetzt keine seriöse Debatte über die Finanzierung der GKV.

Frage von Sven H. • 30.04.2026
Führt eine stärkere Budgetierung psychotherapeutischer Leistungen (MGV) angesichts langer Wartezeiten nicht langfristig zu höheren Kosten durch mehr AU-Tage, Chronifizierung und Frühverrentung?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD