Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) für die Prüfung des Beihilfeverfahren ist die Kommission und nicht der Wirtschaftsausschuss des Parlamentes zuständig. (...)

Ich werde das Thema im Kontext des nächsten Jahresberichts für Wettbewerbspolitik des Europäischen Parlaments ansprechen

(...) Ich teile Ihre Einschätzung, dass die alte Verfahrensregel unter Beteiligungsgesichtspunkten sicherlich „nutzerfreundlicher“ war als die jetzige Regelung (...)

(...) Im Wettbewerb um die anwenderfreundlichsten Cookies entscheidet schließlich immer noch jeder Einzelne mit seinem persönlichen Internet-Verhalten (...)

(...) Wir wollen die Corona-Pandemie in Griff bekommen und versuchen mit allen Mitteln, die wirtschaftlichen Folgen der Krise abzumildern. (...)