Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan R. • 09.12.2025
Was für Nachteile und Vorteile entstünden, wenn die Landesregierung über Ihre nachgeordneten Organe z.B. HLG mbh empfiehlt, auf bleihaltige Gewichte wenn möglich zu verzichten?
Portrait von Kerstin Geis
Antwort ausstehend von Kerstin Geis SPD
Frage von Sven R. • 09.12.2025
Sehr geehrter Herr Aumer, ihre Schwesterpartei zeigt sich offen für den Vorschlag, den Renteneintritt an die Beitragsjahre zu koppeln. Wie steht die CSU und die Union im Ausschuss zu diesem Vorschlag?
Portrait von Peter Aumer
Antwort 11.12.2025 von Peter Aumer CSU

Pauschale Modelle, die komplexe Lebensläufe ignorieren und neue Ungerechtigkeiten schaffen, führen in die falsche Richtung. Reformen müssen realistisch, sozial gerecht und generationenfest sein. Ein starres Koppeln des Renteneintritts an Beitragsjahre erfüllt diese Anforderungen nicht.

Frage von Sven R. • 09.12.2025
Sehr geehrte Frau Bas, warum sprechen Sie sich für den Vorschlag aus, den Renteneintritt an die Beitragsjahre zu koppeln?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Elke F. • 09.12.2025
Klagen gegen Ablehnungen von Asylanträgen: plant die Bundesregierung, die Klagemöglichkeiten gegen Ablehnungen von Asylanträgen und Abschiebebescheiden einzuschränken?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 09.12.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Was zur Neuordnung der Migrationspolitik mit unseren europäischen Partnern geplant ist, habe ich aktuell hier im Detail erläutert: https://www.youtube.com/watch?v=K6c9tyBDrns