Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Axel S. • 08.01.2025
Antwort von Svenja Stadler SPD • 14.01.2025 Um vor und nach ungerechter Behandlung der Plattformen zu schützen, enthält der DSA neue Rechte für Nutzerinnen und Nutzer, um Entscheidungen bei der Moderation von Inhalten anzufechten:
Frage von Peter S. • 30.12.2024
Antwort von Beatrix von Storch AfD • 15.01.2025 Um rechtlich auf der sicheren Seite zu stehen, würde ich Ihnen empfehlen, sich in dieser Frage juristischen Rat zu suchen.
Frage von Peter S. • 30.12.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 07.01.2025 Bei rein privaten Blogs kann eine Impressumspflicht entfallen. Bei öffentlichen Blogs und Webseiten scheint die Pflicht zur Angabe eines Impressums unumgänglich zu sein.
Frage von Peter S. • 30.12.2024
Antwort von Roger Beckamp AfD • 08.01.2025 Das kann in der Tat ein Problem sein, ich nehme das Thema gerne mal mit.
Frage von Roland H. • 30.12.2024
Antwort ausstehend von Marco Buschmann FDP Frage von Axel S. • 06.12.2024
Antwort ausstehend von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN