Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von klaus w. • 11.05.2024
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 12.09.2024

Die rechtliche Verfolgung der Cum-Ex-Kriminalität wird sich noch einige Jahre hinziehen. Das liegt an der Komplexität der Gestaltungen und der Vielzahl an Beteiligten. Es wurden bisher wichtige strafrechtliche Erfolge erzielt.

Portrait von Daniel Günther
Antwort von Daniel Günther
CDU
• 17.06.2024

Die Streichung des Sonderzahlung „Weihnachtsgeld“ war ein damals notwendiger und solidarischer Konsolidierungsbeitrag der Beamtinnen und Beamten - neben den Konsolidierungsbeiträgen, die die gesamte Bevölkerung und auch die Kommunen getragen haben.

Portrait von Sabine Grützmacher
Antwort von Sabine Grützmacher
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.06.2024

Im 2021 gemeinsam beschlossenen Wahlprogramm für diese Legislaturperiode findet sich zu Ihrer Frage auf Seite 92 folgender Satz: "Auch werden wir die Steuerfreiheit für andere Veräußerungsgewinne, beispielsweise beim Handel mit Edelmetallen, Rohstoffen oder Kryptowerten, abschaffen."

E-Mail-Adresse