Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Lena Gumnior BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 19.12.2025 von Christoph Spies SPD
Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die Gerichte in Rheinland-Pfalz – insbesondere der Verfassungsgerichtshof – strukturell gut gegen politische Einflussnahme und institutionelle Blockaden abgesichert sind.
Antwort 17.12.2025 von Fabio De Masi BSW
Nein, ein Misstrauensantrag muss immer mit konkreter Begründung und hinreichend Vorlauf von einer bestimmten Anzahl an Europaabgeordneten gestellt werden.
Zur Steuervermeidung: wann unternehmen Sie endlich was gegen die Steuervermeidung durch Steuertricks
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Antwort ausstehend von Christos Pantazis SPD