Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Nils Schmid MdB
Antwort 16.12.2025 von Nils Schmid SPD

Um die Gewährung solcher Zuschüsse umsetzen zu können, sind entsprechende, detailliertere Regelungen durch das Bundesinnenministerium und das Bundesfinanzministerium notwendig. Da eine solche Regelung bisher nur für die Bezuschussung von Jobtickets vorliegt, ist die Gewährung von Zuschüssen für private Fahrräder im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung derzeit nicht möglich.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 01.10.2025 von Dirk Wiese SPD

Wer sich mit einer Partei verbindet, deren ideologische Wurzeln in der Geschichte der braunen Bewegung verankert sind, muss sich nicht wundern, wenn er mit einer scharfen Kritik konfrontiert wird.

Antwort ausstehend von Daniel Kölbl CDU
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 10.10.2025 von Johann Saathoff SPD

Wie ich aus meinen Erfahrungen im Bereich Stromleitungen weiß, sind definitive Aussagen zu einem solch frühen Zeitpunkt nicht realistisch zu verantworten.