Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Horst Seehofer
Antwort von Horst Seehofer
CSU
• 20.06.2008

(...) es ist richtig, dass die Landwirtschaft von der Kraftfahrzeugsteuer befreit ist. Dies kommt daher, dass die landwirtschaftlichen Fahrzeuge zum überwiegenden Teil auf landwirtschaftlichen Flächen und nur zu einem geringen Teil auf öffentlichen Straßen genutzt werden. (...)

Portrait von Christel Happach-Kasan
Antwort von Christel Happach-Kasan
FDP
• 18.06.2008

(...) das Kartellgesetz und das Kartellamt. Ich empfinde es ebenfalls als besorgniserregend, in welcher Weise die Firma Monsanto versucht, durch Patentanträge für weltweit praktizierte Züchtungsverfahren das Patenrecht zu missbrauchen, um sich Marktmacht zu sichern. Dies muss bekämpft werden. (...)

Portrait von Ulrike Höfken-Deipenbrock
Antwort von Ulrike Höfken-Deipenbrock
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.06.2008

(...) Milchpreise, die für die Erzeuger nicht auskömmlich sind, sorgen zwar für sehr niedrige Endverbraucherpreise in den Läden, nützen letztendlich aber den Verbraucherinnen und Verbrauchern nichts, denn sie führen zu einem Sterben der Höfe und der regionalen bäuerlichen Produktion. Die Folge sind Massenbetriebe, Massentierhaltung und Monopole, das wollen wir verhindern. (...)

Portrait von Hubert Deittert
Antwort von Hubert Deittert
CDU
• 06.06.2008

(...) Biosprit kann zudem nur ein kleiner Baustein eines Gesamtkonzeptes sein, wir sollten unsere Bemühungen daher verstärkt auf Reststoffe und Bioabfälle konzentrieren. Es wäre widersinnig, wenn bei der Nutzung von Biomasse die positiven Effekte für den Klimaschutz in Deutschland zu Naturzerstörung und steigenden Lebensmittelpreisen in anderen Ländern führten. (...)

Portrait von Georg Jarzembowski
Antwort von Georg Jarzembowski
CDU
• 29.05.2008

(...) Auf derartigen Böden gedeiht außer Tabak minderer Qualität leider nichts. Ohne den - subventionierten - Tabakanbau würden diese Kulturlandschaften veröden und austrocknen. Die (ehemaligen) Tabakbauern müßten ihr Land verlassen und könnten jedenfalls von der Landwirtschaft nicht mehr leben. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.06.2008

(...) Es wird den Landwirten also nicht helfen, wenn - entsprechend ihrer Argumentation - gentechnisch veränderte Pflanzen anders als konventionelle Hybridpflanzen voll vermehrungsfähig sind. Denn das Problem liegt vielmehr im Patentschutz, der - wie Ihnen sicherlich aus Ihrer Tätigkeit beim Bundessortenamt bekannt ist - weit reichender als der Sortenschutz ist, nicht nur in Bezug auf den Schutzgegenstand, sondern auch bei den Schutzvoraussetzungen und dem Schutzumfang. (...)

E-Mail-Adresse