Wir haben gemeinsam vereinbart, dass der Grenzwert offiziell festgeschrieben wird, sobald die offiziell eingesetzte Grenzwertkommission eine Entscheidung bzw. eine Empfehlung hierzu getroffen hat. Dies wird zeitnah passieren und wird dann auch zeitnah umgesetzt werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian M. • 05.02.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 08.02.2024
Frage von Sabine F. • 05.02.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 16.02.2024
Dass ein Rattenfänger Ratten fängt, scheint aus der Wortbedeutung hervorzugehen
Frage von Lars A. • 05.02.2024
Antwort von Bärbel Bas SPD • 27.05.2024
Ob Anlass besteht, in eine laufende Debatte etwa mit einem Ordnungsruf einzugreifen, liegt im Ermessen der jeweiligen Sitzungsleitung und ist immer eine Entscheidung im Einzelfall
Frage von Lars A. • 05.02.2024
Antwort von Yvonne Magwas CDU • 14.03.2024
Dass die Fraktion Die Linke, auf deren Vorschlag Frau Pau gewählt worden ist, sich inzwischen aufgelöst hat, ist zwar ein nicht alltäglicher Vorgang, berührt aber nicht die Wahl von Frau Pau, die vom Deutschen Bundestag und dessen Mitglieder gewählt wurde
Frage von Lars A. • 05.02.2024
Antwort von Bärbel Bas SPD • 27.05.2024
In einer Abstimmung vom 13. Dezember 2023 hat die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten abgelehnt, meine Kollegin Petra Pau zum Rücktritt vom Amt der Bundestagsvizepräsidentin aufzufordern
Frage von Bernd K. • 04.02.2024
Antwort ausstehend von Philipp Amthor CDU