Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Fabian Gramling
Antwort 12.05.2026 von Fabian Gramling CDU

Obwohl wir kontinuierlich an Verbesserungen arbeiten, ist es wichtig zu betonen, dass es keine kurzfristige, einmalige Maßnahme gibt, die „unsere Verwundbarkeit im Internet sofort beendet“. Sicherheit im Netz ist ein fortlaufender Prozess. Er erfordert technische Maßnahmen, rechtliche Anpassungen, internationale Zusammenarbeit und auch die Sensibilisierung aller Nutzerinnen und Nutzer.

JK
Antwort ausstehend von Johannes Kraft CDU
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 09.06.2026 von Carmen Wegge SPD

Die aktuelle Rechtslage ist kompliziert aber so nicht akzeptabel. Mieter*innenschutz hat oberste Priorität und auch in solchen Fällen müssen wir gegensteuern.