Antwort ausstehend von Timon Dzienus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.03.2026 von Peter Aumer CSU
Im Rahmen der Ergebnisse der Sozialstaatskommission ist im Januar 2026 eine Zusammenlegung von SGB II und SGB XII empfohlen wurden. Im Zuge dieses Vorschlags sind bis 2027 weitere Reformen geplant, die eine Zusammenführung der Leistungen durch ein neues, vereinfachtes Sozialleistungsgesetz beinhalten.
Antwort 10.03.2026 von Bernd Rützel SPD
Die SPD hat in den letzten Jahren immer wieder die Anrechnungszeiten in der Erwerbsminderungsrente verbessert
Antwort 03.03.2026 von Tillmann Bollow Volt
Ich sehe erhebliche Nachteile in den unterschiedlichen Höhenlagen der Bahnhöfe und in den Engpässen bei der Anbindung von Feuerbach und Cannstatt.
Antwort 13.03.2026 von Tim Klüssendorf SPD
Wir sorgen mit dem GMG für Planungssicherheit, die bei den anhaltenden Debatten um das GEG leider fehlte.
Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD