Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christoph S. • 11.06.2026
Wie könnte Interimslösung aussehen von Fertigstellung des Brenner-Basistunnels bis zu der des deutschen Nordzulaufs? Wie wäre es mit stärkerer Einbeziehung der Strecke über Mühldorf nach Regensburg?
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort ausstehend von Daniela Ludwig CSU
Frage von Patrik B. • 10.06.2026
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Sehr geehrter Herr Winkel,gibt es einen besonderen Grund warum sich Ihre "konstruktiven"Vorschläge zu Reformen immer nur auf Rentner der GRV und Bürgergeldbezieher beziehen?MfG Patrik B.
Antwort ausstehend von Johannes Winkel CDU
Frage von Andrea S. • 10.06.2026
Ihre Redebeiträge auf der gestrigen Sitzung des Kultursenats waren eindrücklich. Danke dafür. Erteilung von Verpflichtungsermächtigungen stehen weiter aus. Sind Sie aktiv trotz Sommerpause?
Portrait von Daniel Wesener
Antwort ausstehend von Daniel Wesener BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Guideon S. • 10.06.2026
Warum gilt der Mechanismus der automatischen Diätenerhöhung in Abhängigkeit der Lohnentwicklung für Landesabgeordnete (4,3% für 2026), aber nicht für Landesbeamte (Verfassungsgerichtsurteil)?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 12.06.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Wie bereits veröffentlicht, ist mit den Gewerkschaften verabredet, die gegebenenfalls erforderliche Anpassung aufgrund der Rechtsprechung des BVerfG in den nächsten Monaten abzuschließen und notwendige Anpassungen dem Landtag vorzulegen.

Frage von Janine J. • 10.06.2026
Guten Tag, wie stehen Sie bzw. Ihre Partei zu § 218 StGB? Würden Sie die aktuelle Regelung beibehalten oder ändern? Vielen Dank!
Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort ausstehend von Sebastian Hartmann SPD