Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Beate L. • 20.11.2023
Grundsteuer- Wieso wurde Kraft Gesetzes nicht ermöglicht, gegen die vom GA festgelegten Bodenrichtwerte zu klagen?
Portrait der Landtagsabgeordneten Stefanie Seemann
Antwort 07.12.2023 von Stefanie Seemann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es gibt zwei Möglichkeiten: Der GA prüft ihren Fall erneut und ändert ggf. den Grundsteuerwert. Und/ oder Sie lassen ein entsprechendes Gutachten erstellen.

Frage von Thomas S. • 20.11.2023
Lohnt es sich überhaupt, Ihnen eine Frage zu stellen, wenn Sie diese sowieso nicht beantworten?
Daniela Evers
Antwort ausstehend von Daniela Evers BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Klaus Z. • 18.11.2023
Wegen Lkw Mauterhöhung zum 01.11.2023 weitere Verlagerung des Schwerlastverkehrs auf die Mautfreien Landstrassen und in die Dörfer. z.B. L284 Ravensburg/Dachser - Appendorf B30 Auffahrt statt B30.
Portrait von Thomas Dörflinger
Antwort 21.11.2023 von Thomas Dörflinger CDU

Wir haben bereits jetzt schon einige Gemeinden, die nachweislich von einem hohen Schwerlastverkehr belastet werden.

Frage von Bettina D. • 16.11.2023
Werden sie sich für folgende Forderung einsetzten?
Portrait von Michael Preusch
Antwort 16.11.2023 von Michael Preusch CDU

Inwieweit die finanziellen Mittel aus der Corona-Rücklage des Bundes genutzt werden können, wird man an Hand der Begründung des neuerlichen Urteils gut prüfen müssen.

Frage von Patrick H. • 15.11.2023
Sehr geehrter Herr Hockenberger, gerne möchte gerne ich von Ihnen wissen, ob Sie sich bei ihrer Landesregierung für die Prüfung eines AfD-Verbot einsetzen?
Portrait von Ulli Hockenberger
Antwort ausstehend von Ulli Hockenberger CDU
Frage von Susanne K. • 12.11.2023
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Werden Windräder auch in Stuttgart, Freiburg oder Mannheim bzw. Breisgau Hochschwarzwald gebaut oder möchte man nur bestimmte Gegenden in Baden-Württemberg zubauen und Wälder fällen?
Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN