Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Julian K. • 23.12.2025
Wieso stellen Sie sich bei inklusiver Bildung gegen schulpädagogische Fakten, ignorieren die erfolgreichen Inklusiven Systeme in europäischen Ländern und verweigern die UN-Behindertenrechtskonvention?
Portrait von Melanie Huml
Antwort 02.02.2026 von Melanie Huml CSU

Eine sachliche und konstruktive Diskussion darüber, wie eine hohe Bildungsqualität sicherzustellen ist und Inklusion bestmöglich gelingt, halte ich für wichtig.

Frage von Stefan D. • 21.12.2025
Wie garantieren Sie den Gesundheitsschutz in Niedermirsberg bei 11 geplanten 260m-WKA in Tallage, obwohl im Verfahren bisher keine kumulierte Schallberechnung für alle Anlagen vorgelegt wurde?
Portrait von Thorsten Glauber
Antwort 13.01.2026 von Thorsten Glauber FREIE WÄHLER

Die von Ihnen angesprochenen geplanten Windenergieanlagen der Stadt Ebermannstadt und des Markts Eggolsheim befinden sich derzeit im laufenden Genehmigungsverfahren.

Frage von Markus H. • 19.12.2025
Wann kommt endlich ein Tempolimit bei der A95, so dass sich die Anzahl gefährlicher Einsätze für ehrenamtliche Feuerwehrler*innen aus den angrenzenden Dörfern reduziert?
Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 26.01.2026 von Christian Bernreiter CSU

Der Freistaat hat insoweit bei der verkehrsrechtlichen Anordnung von Geschwindigkeitsbeschränkungen an Autobahnen keinerlei Zuständigkeiten mehr.

Frage von Ulrich O. • 19.12.2025
Ist Palantir ein politisch zuverlässiger Partner?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 08.01.2026 von Joachim Herrmann CSU

Als Grundlage für die Verfahrensübergreifende Recherche- und Analyseplattform (VeRA) nutzt die Bayerische Polizei Softwareprodukte der Firma Palantir Technologies GmbH.

Frage von Daniela M. • 17.12.2025
Was unternehmen Sie gegen den Verfall der Bahnverbindungen und Bahnhöfe in Stadt und Landkreis Hof?
Portrait von Kristan von Waldenfels
Antwort 22.12.2025 von Kristan von Waldenfels CSU

Sehr geehrte Damen und Herren,

Frage von Annemarie K. • 15.12.2025
Wie setzen Sie sich für die digitale Souveränität unserer staatlichen Institutionen während eine Abhängigkeit von Microsoft mit einem milliardenschweren Rahmenvertragt von Ihrer Regierung geplant wird
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 03.02.2026 von Klaus Holetschek CSU

Es handelt sich nicht um den Abschluss eines neuen milliardenschweren Rahmenvertrags. Vielmehr geht es um eine Bündelung bereits bestehender Beitrittsverträge bayerischer Behörden zu bundesweiten Konditionenverträgen.