Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas T. • 20.04.2026
Welche fachlichen Berechnungen/Kriterien oder politische Begründung lag der Einführung der 1/3‑Regelung bei der Bayerischen Wohnraumförderung zugrunde und wie bewerten sie diese Regelung aktuell?
Portrait von Jürgen Mistol
Antwort 21.04.2026 von Jürgen Mistol BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aus heutiger Sicht bewerten wir diese Regelung zunehmend kritisch.

Frage von Thomas T. • 20.04.2026
Welche fachlichen Berechnungen/Kriterien oder politische Begründung lag der Einführung der 1/3‑Regelung bei der Bayerischen Wohnraumförderung zugrunde und wie bewerten sie diese Regelung aktuell?
Antwort ausstehend von Benjamin Dominik Nolte AfD
Frage von Thomas T. • 20.04.2026
Welche fachlichen Berechnungen/Kriterien oder politische Begründung lag der Einführung der 1/3‑Regelung bei der Bayerischen Wohnraumförderung zugrunde und wie bewerten sie diese Regelung aktuell?
Portrait von Werner Schießl
Antwort ausstehend von Werner Schießl FREIE WÄHLER
Frage von Stephan M. • 20.04.2026
Wann wird denn nun endlich das Ladenschlussgesetz in Bayern abgeschafft?
Portrait von Jochen Kohler
Antwort 28.04.2026 von Jochen Kohler CSU

Eine vollständige Abschaffung des Ladenschlussgesetzes ist derzeit politisch nicht absehbar.

Frage von Frank B. • 19.04.2026
Die netto gehälter sind eigentlich nie gestiegen, weil Abgaben es wieder weg nehmen... Ist das mit Absicht gemacht worden??
Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 29.04.2026 von Christian Bernreiter CSU

Wir entlasten gezielt durch Abbau der kalten Progression, höhere Freibeträge und geringere Abgaben – damit mehr Netto vom Brutto bleibt.