Antwort ausstehend von Benjamin Dominik Nolte AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.12.2025 von Christian Bernreiter CSU
Die erst kürzlich beschlossene Fortführung des Deutschlandtickets bis 2030 fließt in die Ausarbeitung der Schülerbeförderung durch das StMUK ein.
Antwort 08.01.2026 von Joachim Herrmann CSU
Die Thematik in all ihren Facetten ist komplex.
Antwort 18.12.2025 von Christian Bernreiter CSU
Die Zuständigkeit liegt bei der EU.
Antwort ausstehend von Harald Schwartz CSU
Antwort 19.08.2026 von Ursula Sowa BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Chancen, das Ministerialschreiben von 1953 zur Verhinderung von Schwarzbauten politisch neu aufzugreifen und in ein modernes Instrument – etwa einen verbindlichen, standardisierten Prüfkatalog – zu überführen, sind aus grüner Sicht grundsätzlich gut, wenn man zwei Ebenen zusammendenkt: das damals eingeforderte konsequente bauaufsichtliche Einschreiten und die heute gefestigte Rechtsprechung des BayVGH zum „aliud“ als anderem, von der Genehmigung nicht mehr gedeckten Bauvorhaben