Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Muhammad Talal S. • 09.12.2023
Verzögerung beim Familienzusammenführungsvisum (FRV) bei der deutschen Botschaft Islamabad(GEI), Pakistan - Gibt es Pläne, den Prozess zu beschleunigen und sicherzustellen, dass Familien ihr Visum innerhalb der 9-Monatsfrist erhalten?
Portrait von Stefan Taschner
Antwort ausstehend von Stefan Taschner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Sandy S. • 09.12.2023
Sehr geehrte Frau Schedlich, unterstützen Sie die Petition Afd-Verbot und was unternehmen Sie in Ihrer politischen Arbeit, um die rechtsradikalen Positionen dieser Partei zurückzudrängen?
Portrait von Klara Schedlich
Antwort 31.01.2024 von Klara Schedlich BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Rechtsstaat kann hier nicht wegsehen. Wenn eine Partei die freiheitlich-demokratische Grundordnung beeinträchtigen oder beseitigen will, sieht das Grundgesetz Artikel 21 (2) aus guten Gründen die Möglichkeit vor, eine Partei zu verbieten.

Frage von Paul K. • 05.12.2023
Warum erhält die Sauna am Strandbad Plötzensee keine Genehmigung um Ihren Betrieb wieder aufzunehmen.
Kandidat mit eher kurzen Haaren, Brille und einem freundlichen Lächeln. Unter dem dunkelblauen Jacket trägt er ein hellblaues Shirt.
Antwort 11.04.2024 von Mathias Schulz SPD

Ich war sowohl mit den Betreiber*innen des Strandbades als auch des Saunabetriebes in Kontakt und kenne den Vorgang.

Frage von Paul K. • 05.12.2023
Wird es seitens der zuständigen Behörden eine Wiederaufnahme des Saunabetriebs am Strandbad Plötzensee geben?
Portrait von Ario Ebrahimpour Mirzaie
Antwort 15.04.2026 von Ario Ebrahimpour Mirzaie BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zu einer möglichen Wiederaufnahme des Saunabetriebs im Strandbad möchte ich Sie darum bitten, beim zuständige Bezirksamt einen aktuellen Stand zu erfragen.