Antwort 30.06.2026 von Sara Nanni BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als Fraktion Bündnis 90/Die Grünen haben wir im Bundestag dem Wehrdienst-Modernisierungsgesetz von Union und SPD nicht am 5. Dezember 2025 nicht zugestimmt.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.05.2026 von Jorrit Bosch Die Linke
Grundsätzlich halte ich Ihren Vorschlag für einen interessanten Ansatz, um die Attraktivität und Nutzbarkeit von S-Pedelecs zu erhöhen.
Antwort 20.04.2026 von Tilman Kuban CDU
Um allen Bürgerinnen und Bürgern auf dieser Plattform eine faire Chance zu bieten, Fragen zu stellen und auf diese auch zeitnah eine fundierte Antwort zu bekommen, bitte ich um Verständnis, dass auf Dauerfragesteller nicht weiter reagiert wird.
Antwort 23.04.2026 von Josef Oster CDU
Einen konkreten Zeitplan, wann das Gesetzgebungsverfahren beendet sein wird, kann ich Ihnen an dieser Stelle aber nicht geben. Dazu ist es zurzeit noch zu früh.
Antwort 08.06.2026 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für uns als Grüne gilt deshalb: Der Einsatz von KI in der Verwaltung muss bestimmten Grundsätzen genügen.
Antwort ausstehend von Robin Jünger AfD