Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Abgeordnete tragen Verantwortung für einen sorgsamen Umgang mit öffentlichen Mitteln. Dazu gehören klare Regelungen, Transparenz und die Bereitschaft, das ...

Die Auswirkungen des Konflikts verdeutlichen zum wiederholten Male, dass wir unsere Abhängigkeit von fossiler Energie weiter senken und den Ausbau der erneuerbaren Energien konsequent vorantreiben müssen. Damit schützen wir nicht nur das Klima, sondern machen unsere Wirtschaft krisenfest.

Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de

Bürgerinnen und Bürger haben einen Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts, wenn sie hilfebedürftig sind. Hilfebedürftig ist, wer seinen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus dem zu berücksichtigenden Einkommen oder Vermögen sicherstellen kann. Der Gesetzgeber hat bestimmte Vermögenspositionen privilegiert. Dazu gehört auch der Schutz einer selbst genutzten Immobilie bis zu einer bestimmten Größe.

Menschen sollen sich im Krankheitsfall zwischen unterschiedlichen qualitätsgesicherten Angeboten und Therapien entscheiden können.