Antwort 01.04.2025 von Reinhard Brandl CSU
Hinterbliebenenrente sichert die Existenz, nicht aber den Lebensstandard. Es braucht eine Schwelle, ab der die Eigenverantwortung wieder greift.
Hinterbliebenenrente sichert die Existenz, nicht aber den Lebensstandard. Es braucht eine Schwelle, ab der die Eigenverantwortung wieder greift.
Es ist vollkommen abwegig, zu behaupten, dass Bürokratieabbau zu gesundheitlichen Risiken führt und somit Folgekosten verursacht
Aber: Wir müssen klar benennen, wo der Sozialstaat an seine Grenzen stößt – nämlich dort, wo Hilfe dauerhaft angenommen, aber Mitwirkung verweigert und das System ausgenutzt wird.
Wir bekennen uns zu den Opfern, auch zu den Mauertoten, und benennen die Verbrechen der SED-Diktatur klar.