Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Joachim Maurice M. • 25.04.2026
Patientensicherheit muss Rechtsnorm werden. Was hindert Parteien und Sie persönlich, Patientensicherheit als Rechtsanspruch im SGB V zu verankern? Sind Sie bereit, das Thema proaktiv zu bearbeiten?
Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort 19.05.2026 von Stephan Pilsinger CSU

Der Rückzug wichtiger Akteure aus dem Aktionsbündnis Patientensicherheit ist ein Warnsignal.

Frage von Joachim Maurice M. • 25.04.2026
Patientensicherheit muss Rechtsnorm werden. Was hindert Parteien und Sie persönlich, Patientensicherheit als Rechtsanspruch im SGB V zu verankern? Sind Sie bereit, das Thema proaktiv zu bearbeiten?
Lachend am Geländer
Antwort ausstehend von Tanja Machalet SPD
Frage von Anja K. • 25.04.2026
Werden Sie am 29.04.2026 für oder gegen die Streichung der Familienversicherung stimmen?
Portrait von Jakob Blankenburg
Antwort 13.05.2026 von Jakob Blankenburg SPD

Im derzeit vorliegenden Gesetzentwurf ist vorgesehen, dass Familien mit Kindern unter 7 Jahren weiterhin unverändert von den bisherigen Regeln der kostenfreien Mitversicherung profitieren.

Frage von Thomas H. • 24.04.2026
Wie sollte Ihrer Meinung nach die deutsche Politik aber auch die Nato auf Lawrow`s Nichtangriffsgarantie für Europa konstruktiv, zügig und im Interesse des Friedenserhalt in Europa reagieren?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 28.04.2026 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Daher nochmal meine eindringliche Bitte an Sie: Fallen Sie nicht auf die russische Propaganda von der angeblichen Friedensmacht rein.

Frage von Thomas H. • 24.04.2026
Wie sollte Ihrer Meinung nach die deutsche Politik aber auch die Nato auf Lawrow`s Nichtangriffsgarantie für Europa konstruktiv, zügig und im Interesse des Friedenserhalt in Europa reagieren?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD