Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 08.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Aus pragmatischen Gründen hat man diese Regelung in Pandemiezeiten verändert - aus meiner Sicht zurecht für die Zeit der Pandemie! Eine telefonische Krankschreibung half in der Pandemie, war vorher und ist auch nachher jedoch nicht zwingend notwendig.

Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 08.07.2026 von Sebastian Fiedler SPD

Zunächst stelle ich gerne klar: Eine faktische Abschaffung des IFG, wie von vielen befürchtet, wird es mit der SPD-Bundestagsfraktion nicht geben!

Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 08.07.2026 von Sebastian Fiedler SPD

Zunächst stelle ich gerne klar: Eine faktische Abschaffung des IFG, wie von vielen befürchtet, wird es mit der SPD-Bundestagsfraktion nicht geben!

Hakan Demir
Antwort 06.07.2026 von Hakan Demir SPD

Der Beschluss des Koalitionsausschusses, in dem unter anderem der Nachweis eines „berechtigten Interesses“ erwähnt wird, ist noch kein Gesetz.

Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort 11.07.2026 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine automatische Anhebung des Rentenalters ist ungerecht. Es braucht eine stabile Rentenfinanzierung, freiwilliges längeres Arbeiten und einen Bürgerfonds.