Antwort 14.11.2025 von Vivian Tauschwitz CDU
Neues Cannabisgesetz sorgt für mehr Arzneimittelsicherheit und Gesundheitsschutz
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.10.2025 von Sepp Müller CDU
Als gewähltes Stadtratsmitglied empfinde ich meine Arbeit nicht abschließend mit der Anwesenheit im Stadtrat, sondern bin tagtäglich für unsere Stadt im Einsatz
Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die ARGEN nicht mit dem Grundgesetz (GG) vereinbar waren
Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD
Die geplante Umgestaltung der Grundsicherung soll das Gleichgewicht zwischen Solidarität und Eigenverantwortung neu ausbalancieren und die Grundsicherung für Arbeitsuchende gerechter und zukunftsfest machen
Antwort 14.10.2025 von Alexander Hoffmann CSU
Sehr geehrter Herr G.,
Antwort 15.10.2025 von Thorsten Frei CDU
Auch wenn die genauen Details in den kommenden Wochen im Gesetzgebungsverfahren zu klären sind, ist schon jetzt klar, dass die Vorteile der Aktivrente erst mit dem Überschreiten der Regelaltersgrenze greifen werden. Diese liegt aktuell bereits über 66 Jahren, zukünftig dann bei 67 Jahren.