Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter S. • 26.09.2026
Sehr geehrter Herr Wiese, ist es richtig, dass Sie gegen den Antrag der AfD-Fraktion (Drucksache 21/2222) gestimmt haben? Wenn ja, warum?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 06.10.2026 von Dirk Wiese SPD

Die SPD-Bundestagsfraktion hat geschlossen den Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt, da wir die Instrumentalisierung von Menschenrechten ablehnen.

Frage von Reinhard G. • 26.09.2026
Wie denken Sie darüber, wenn mitten in Wohngebieten militärische Einrichtungen geplant sind? Sollte es diese, schon wegen der Sicherheit der Bevölkerung, dort besser nicht geben?
Portrait von Sahra Mirow
Antwort 30.09.2026 von Sahra Mirow Die Linke

Militärische Einrichtungen haben mitten in Wohngebieten nichts verloren.

Frage von Sören G. • 26.09.2026
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Ist die Erprobung von Tesla FSD (Supervised) durch das KBA abgeschlossen? Falls ja, wann wird das Ergebnis veröffentlicht, falls nein, bis wann ist mit dem Abschluss zu rechnen?
Portrait von Steffen Bilger
Antwort ausstehend von Steffen Bilger CDU
Frage von Lukas E. • 26.09.2026
1
Stolpersteine in Heidenau - Wie können sie es rechtfertigen, dass ihre Partei die rechtsradikalen Themenpunkte der AfD nicht nur seit langem rhetorisch übernimmt, sonder aktiv in deren Umsetzung bewirkt?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort ausstehend von Christoph de Vries CDU
Frage von Dorian G. • 26.09.2026
1
Warum unterstützt die SPD den Angriff der CDU auf das Informationsfreiheitsgesetz? Sollte die Regierung nicht daran arbeiten ihre Arbeit transparenter zu machen, um mehr Vertrauen zu gewinnen?
Portrait von Falko Droßmann
Antwort ausstehend von Falko Droßmann SPD