Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander L. • 30.04.2026
Wie stoppen Sie steigende Ungleichheit durch GKV-Kürzungen und sichern eine breitere Finanzierung?
Lachend am Geländer
Antwort 07.07.2026 von Tanja Machalet SPD

Für die SPD ist dabei klar: Die Lasten dürfen nicht einseitig auf die Versicherten abgewälzt werden.

Frage von Franziska B. • 30.04.2026
Sie setzen sich für den Ausbau der psychotherapeutischen Versorgung ein. Wie machen Sie das Thema sichtbar, wenn derzeit gekürzt und budgetiert wird?
Katrin Uhlig
Antwort 29.06.2026 von Katrin Uhlig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für uns in der Grünen Bundestagsfraktion ist klar: Wir halten die vom Erweiterten Bewertungsausschuss beschlossene Honorarkürzung für psychotherapeutische Leistungen für in dieser Form schwer nachvollziehbar. 

Frage von Franziska B. • 30.04.2026
Wie vereinbaren Sie Kürzungen von 4,5 % und eine Budgetierung, die laut Praxen zu 20–30 % Einnahmeverlusten führen kann, mit dem Ziel, die psychotherapeutische Versorgung zu verbessern?
Portrait von Norbert Röttgen
Antwort 30.04.2026 von Norbert Röttgen CDU

Sehr geehrte Frau B.,

Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch“ eine Anfrage an mich gerichtet. Ich möchte mich dafür bedanken.

Frage von Alexander L. • 30.04.2026
Wie stellen Sie als möglicher Präsident des Bundesrechnungshofs Transparenz, Antwortpflicht und evidenzbasierte Fiskalprüfung sicher?
Portrait von Ansgar Heveling
Antwort 30.04.2026 von Ansgar Heveling CDU

Sehr geehrter Herr L.,

vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Stellungnahme zur Ihrer Frage.

Frage von Claudia D. • 30.04.2026
Sehr geehrte Frau Scheffler, Können Sie sich bitte im Bundestag gegen die Kürzungen und Budgetierung in der Ps chotherapeutischen Versorgung einsetzten ?
Portrait von Katrin Staffler
Antwort 16.06.2026 von Katrin Staffler CSU

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat im Rahmen seiner Rechtsaufsicht geprüft, ob das Verfahren ordnungsgemäß durchgeführt wurde. Nach ausführlicher Prüfung gab es seitens des BMG keine Anhaltspunkte für eine rechtliche Beanstandung