Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jana P. • 23.07.2026
1
Ihre Beantwortung der Frage vom Mai 2024. Könnten Sie mir/uns bitte diesen Sinneswandel bezüglich der abschlagsfreien Rente nach 45 Jahren erklären?
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort ausstehend von Bernd Rützel SPD
Frage von Michael H. • 23.07.2026
Wie werden Sie sich im Parlament beziehungsweise innerhalb Ihrer Fraktion dafür einsetzen, dass eine Chatkontrolle und das Scannen privater Nachrichten verhindert werden?
Portrait von Florian Hahn
Antwort ausstehend von Florian Hahn CSU
Frage von Rohit Sanjeev K. • 23.07.2026
Warum ist Tesla FSD mit Aufsicht in Dänemark und Belgien nach Akzeptanz der niederländischen Ausnahmeregelung gemäß Art. 39 zulässig, während Deutschland zu langsam ist, um das Gleiche zu tun?
Portrait von Christian Hirte
Antwort 24.07.2026 von Christian Hirte CDU

Das Bundesministerium für Verkehr misst dem Hochlauf des autonomen Fahrens und der Vereinfachung von Zulassungsregelungen eine hohe Bedeutung bei.

Frage von Jörg B. • 23.07.2026
Wie stehen die Grünen zu dem Vorstoß der EU zur Chat Kontrolle. Wie ist dieser Plan der EU mit der demokratischen Grundordnung in Deutschland vereinbar?
Sascha Müller
Antwort ausstehend von Sascha Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN