Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Bild Ute Finckh-Krämer
Antwort 28.07.2017 von Ute Finckh-Krämer SPD

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Die Bürgerversicherung soll nach den Vorstellungen der SPD langfristig die private Krankenversicherung ablösen. D.h. (...)

Portrait von Peter Weiß
Antwort 02.08.2017 von Peter Weiß CDU

(...) Für viele dieser Maßnahmen bedurfte es harter Verhandlungen mit dem Koalitionspartner, um zum Teil nach langem Zögern deren Zustimmung zu den Gesetzesänderungen zu erreichen. So haben wir die Strafen für Wohnungseinbruch endlich verschärft, sodass Telefonverbindungen von Einbrechern endlich überwacht, Serienstraftaten besser aufgeklärt und die Video-Überwachung verstärkt eingesetzt werden können. Mit Anti-Terror-Paketen haben wir unsere Sicherheitsbehörden gestärkt und wir haben den strafrechtlichen Schutz von Polizei- und Rettungskräften verbessert. (...)

Thomas Heilmann lächelt in Nahaufnahme, der Hintergrund ist verschwommen.
Antwort 22.09.2017 von Thomas Heilmann CDU

(...) Wenden Sie sich - soweit Sie das vorhaben - mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde an Tanja.Mildenberger@bmf.bund.de Sie sitzt im Bundesfinanzministerium. (...)

Arno Klare MdB
Antwort 07.08.2017 von Arno Klare SPD

(...) Die konkrete Ausgestaltung der Arbeitsbedingungen in der stationären Hebammenversorgung ist originäre Aufgabe der Krankenhäuser, die auch für eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für Hebammen Sorge zu tragen haben. Der Einsatz von Personal und die Personalplanung liegen also in der Organisationshoheit des einzelnen Krankenhauses. (...)

Portrait von Astrid Timmermann-Fechter
Antwort 23.09.2017 von Astrid Timmermann-Fechter CDU

(...) Juli 2015 für Geburtshilfeleistungen erhalten, werden die steigenden Prämien der Berufshaftpflichtversicherung ausgeglichen. Freiberuflich tätige Hebammen, die Leistungen der Geburtshilfe erbringen, werden dauerhaft finanziell entlastet. Der Sicherstellungszuschlag wird seit Januar 2016 ausgezahlt und wurde nach Information des GKV-Spitzenverbands inzwischen von über 2000 freiberuflichen Hebammen beantragt. (...)