Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin H. • 03.07.2026
Welchen Empfehlungen der Rentenkommission stimmen sie zu und warum? (speziell Empfehlungen 6 bis 8 und 13)
Portrait von Marc Schemmel
Antwort 10.07.2026 von Marc Schemmel SPD

Aus unserer Sicht ist mit der bislang geplanten Rentenreform weitestgehend ein tragfähiger Konsens gefunden worden, die gesetzliche Rente soll und muss auch künftig verlässlich, bezahlbar und generationengerecht sein

Frage von Martin W. • 03.07.2026
Wie stellt sich die SPD, bei jetzt schon enorm schlechter Versorgungsquote in manchen Stadtteilen, die zusätzliche Belastung, durch Krankschreibungen, der bestehenden Praxen aufzufangen?
Portrait von Baris Önes
Antwort ausstehend von Baris Önes SPD
Frage von Bärbel L. • 03.07.2026
Warum setzen Sie sich nicht dafür ein, dass der entstandene Schaden durch CumCum und Cum Ex von 28,5 Milliarden Euro zurückgeholt werden- obwohl die Rechtslage längst klar ist? Bitte dafür einsetzen.
Profilbild
Antwort ausstehend von Selina Storm BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Florian T. • 03.07.2026
Setzen Sie sich für die Finanzierung von Lehrkräften im Ganztag an GTS-Schulen ein? Falls nein: Wie rechtfertigen Sie daraus resultierende Kürzungen zulasten von Bildungsqualität und -gerechtigkeit?
Portrait von Parica Partoshoar
Antwort ausstehend von Parica Partoshoar BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Florian T. • 03.07.2026
Setzen Sie sich für die Finanzierung von Lehrkräften im Ganztag an GTS-Schulen ein? Falls nein: Wie rechtfertigen Sie daraus resultierende Kürzungen zulasten von Bildungsqualität und -gerechtigkeit?
Portrait Mareike Engels
Antwort ausstehend von Mareike Engels BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN