Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Benjamin Mennerich
Antwort 23.02.2026 von Benjamin Mennerich AfD

Eine Verbesserung der Nachrichten wird nur mit einer persönlichen Verantwortlichmachung der Nachrichtenschaffenden funktionieren.

Portrait von Heike Sudmann
Antwort 23.02.2026 von Heike Sudmann Die Linke

Die Linke fordert: Eine Pflicht-Kennzeichnung für KI-generierte, manipulierte oder Symbolvideos.

Portrait von Lena Zagst
Antwort 30.03.2026 von Lena Zagst BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unser Ziel ist klar: Wir wollen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht schwächen, sondern so reformieren, dass er auch künftig breit akzeptiert, glaubwürdig und relevant bleibt. Er soll eine verlässliche Stimme in einer zunehmend unübersichtlichen Medienwelt bleiben.

Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort 05.03.2026 von Dirk Kienscherf SPD

Es ist der Ländergemeinschaft und somit auch Hamburg ein wichtiges Anliegen, die Akzeptanz und Vertrauenswürdigkeit des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks zu stärken.

Portrait von Dennis Thering
Antwort 20.02.2026 von Dennis Thering CDU

Eine ausdrücklich formulierte Kennzeichnungspflicht für KI-generierte Videos enthält der Medienstaatsvertrag derzeit nicht. Allerdings sieht die europäische KI-Verordnung künftig Transparenzpflichten für bestimmte KI-generierte Inhalte vor. Diese Vorgaben werden verbindlich umzusetzen sein.

Portrait von Antje Müller-Möller
Antwort 07.04.2026 von Antje Müller-Möller CDU

Kein Deal: Die Schließung begründet das Bezirksamt tierschutzfachlich. Die CDU hat sie kritisch hinterfragt. Die Auffangstation ist ein anderes Thema.