Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Joan O. • 08.07.2026
Warum werden öffentliche Parkplätze zugunsten privater Carsharing-Unternehmen umgewidmet?
Portrait von Rosa Domm
Antwort 21.07.2026 von Rosa Domm BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Schön, dass Sie bei Ihrer Mobilität auf ein E-Auto und nicht ein Auto mit Verbrennermotor setzen. Ich weiß natürlich nicht genau wo Sie wohnen und um was für einen Parkplatz es sich handelt, aber ich könnte mir vorstellen, dass auf dem öffentlichen Parkplatz von dem Sie sprechen, eine hvv Switch Station errichtet wurde.

Frage von Marla F. • 08.07.2026
Warum zerstören Sie zusammen mit der CDU das Gesundheitssystem? Warum wollen Sie die Psychotherapie aus der Versicherung Streichen? Ist Ihnen unsere Gesundheit egal? Priorität: nur PK Versicherte?
Portrait von Matthias Czech
Antwort 09.07.2026 von Matthias Czech SPD

Allerdings haben der Bundesrat und die Gesundheitsministerkonferenz im Rahmen der Gesetzesberatung kritische Stellungnahmen mit vielen Änderungsvorschlägen abgegeben.