Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Adrian Hector
Antwort 03.11.2023 von Adrian Hector BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Hamburgische Verfassungsgericht hat 2022 entschieden, dass die Forderung nach verbindlichen Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden auf Bezirks- und Senatsebene gegen die Landesverfassung verstößt.

Peter Alexander
Antwort 22.02.2020 von Peter Alexander Die Linke

(...) Das Taxengewerbe muss sich der neuen Situation stellen, mit allen Konsequenzen. So funktioniert Kapitalismus ;-) (...)

Portrait von René Pönitz
Antwort 20.02.2020 von René Pönitz PIRATEN

(...) Ich gebe hier meine Einschätzung wieder: Grundsätzlich haben ich nichts gegen die Bildung neuer Stadtteile. Im Gegenteil: so lange in Hamburg noch Zuzug besteht, brauchen wir auch neue Wohnungen. (...)

Portrait von Katharina Fegebank
Antwort 21.02.2020 von Katharina Fegebank BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) wir stehen wie in der Antwort beim wahl-o-mat beschrieben zur Sperrklausel auf Bundeseben sowie bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg. (...) Ganz deutlich: eine Sperrklausel bedeutet für uns keine „verstümmelte Demokratiepraxis“, sondern bringt Stabilität in mittlerweile sehr ausdifferenzierte Parlamente. (...)

Portrait von Jan Otto Witt
Antwort 20.02.2020 von Jan Otto Witt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) An dieser Stelle erlaube ich mir den Tipp, mit den dortigen Beamt*innen ins Gespräch zu kommen. Je öfter das Gespräch von unterschiedlichen Menschen gesucht wird, um so mehr erkennt die untere Verkehrsbehörde die Gefahr in dieser Straße. (...)