Antwort 25.11.2024 von Thomas Krüger SPD
Wir werden daher mit der Aufstellung des neuen Doppelhaushalts im nächsten Jahr dieses wichtige Thema intensiv beraten und versuchen die Frage hinsichtlich der Finanzierung zu klären.
Wir werden daher mit der Aufstellung des neuen Doppelhaushalts im nächsten Jahr dieses wichtige Thema intensiv beraten und versuchen die Frage hinsichtlich der Finanzierung zu klären.
Gute Politik zeichnet sich dadurch aus, dass sie für die Probleme der Zeit Lösungen präsentiert. Daran arbeite ich mit aller Kraft.
ich bin nicht davon überzeugt, dass es spezielle Maßnahmen braucht, um Protestwähler anzusprechen. Vielmehr muss es uns darum gehen gute Politik zu machen und diese auch zu erklären.
Das Ziel, die sog. Pauschale Beihilfe in Mecklenburg-Vorpommern einzuführen, soll in der Legislatur umgesetzt werden. Da hierfür Gesetzesänderungen notwendig sind, wird das Verfahren zur Einführung noch einige Zeit in Anspruch nehmen.