Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tim Achtermeyer
Antwort 07.09.2023 von Tim Achtermeyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Landesregierung hat dieses Jahr über den neu aufgelegten Krisenbewältigungsfonds zusätzliche 1,5 Mio. Euro für Tierheime zur Verfügung gestellt.

Portrait von Mehrdad Mostofizadeh
Antwort 22.08.2023 von Mehrdad Mostofizadeh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In diesem Kontext hat die Landesregierung seit Anfang diesen Jahres über den neu aufgelegten Krisenbewältigungsfonds zusätzliche 1,5 Mio. Euro – allen voran zur Bewältigung der gestiegenen Energiekosten – für Tierheime zur Verfügung gestellt.

Portrait von Oliver Krauß
Antwort 11.08.2023 von Oliver Krauß CDU

danke für Ihre Nachfrage. Noch einmal weise ich auf die grundgesetzlich geschützte Finanzhoheit der Gemeinde hin, die ich zu respektieren habe. Das gebietet im Übrigen auch die Gewaltenteilung.

Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 15.08.2023 von Marcus Optendrenk CDU

Aus diesem Grund möchte ich mich dazu – insbesondere als ehemaliges langjähriges Stadtratsmitglied meiner Heimatstadt – nicht inhaltlich äußern.