Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 17.03.2026 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dass das Rentenniveau seit den späten 1970erJahren gesunken ist, hat im Wesentlichen mit dem demografischen Wandel zu tun: Immer mehr Menschen beziehen Rente, während weniger Beitragszahlende nachkommen.

Portrait von Günther Bergmann
Antwort ausstehend von Günther Bergmann CDU
Jochen Ott
Antwort 31.03.2026 von Jochen Ott SPD

Die aktuelle Situation verdeutlicht, dass wir den Ausbau der erneuerbaren Energien sowie die Wärmewende und die CO2-Reduktion in den verschiedenen Sektoren voranbringen müssen, um unsere Resilienz und Unabhängigkeit gegenüber Energieimporten zu stärken.

Bernd Krückel MdL
Antwort 18.02.2026 von Bernd Krückel CDU

Die pauschale Beihilfe ist Teil des Koalitionsvertrages und wird derzeit im Rahmen einer Modernisierungsoffensive des öffentlichen Dienstes geprüft.

Portrait von Arndt Klocke
Antwort 12.06.2026 von Arndt Klocke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Einführung der pauschalen Beihilfe, nach dem sogenannten „Hamburger Modell“ ist ein wichtiges Vorhaben, für das wir uns als Grüne einsetzen. Der Prozess um die notwendige gesetzliche Grundlage herzustellen, also Abstimmungen und Gespräche innerhalb der Koalition, dauern derzeit noch an. Einen Einführungstermin kann ich Ihnen zum jetzigen Zeitpunkt leider nicht nennen.

Antwort ausstehend von Benedikt Falszewski SPD