Antwort 27.10.2025 von Martin Dulig SPD
Zurzeit gibt es noch keine konkreten Schritte zur Einleitung des Verfahrens. Dazu braucht es eine stabile Mehrheit im Bundestag.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.11.2025 von Christian Hartmann CDU
Derzeit der einzig richtige Weg im Umgang mit der AfD ist aus meiner Sicht die politische Auseinandersetzung im demokratischen Prozess.
Antwort ausstehend von Kay Ritter CDU
Antwort ausstehend von Georg-Ludwig von Breitenbuch CDU
Antwort 16.10.2025 von Christian Piwarz CDU
Sollten Sie trotz Rücksprache mit Ihrer Schulleitung kein Zugriffspasswort erhalten, können Sie sich an das Landesamt für Schule und Bildung (LaSuB) wenden.
Antwort ausstehend von Ronald Pohle CDU