Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Martin Balasus, Foto in der Innenstadt
Antwort 11.05.2023 von Martin Balasus CDU

Der Link zum Online-Portal für die Antragstellung lautet: https://serviceportal.hamburg.de/HamburgGateway/Service/Entry?id=HEIZKOSTEN

Portrait von Thomas Hölck
Antwort 11.05.2023 von Thomas Hölck SPD

Schleswig-Holstein hat mit einigen anderen Bundesländern eine zentrale Antragsplattform ins Leben gerufen. Sie können unter folgendem Link einen Antrag stellen.

Portrait von Jan Kürschner
Antwort 06.04.2023 von Jan Kürschner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bei einer Unterschlagung von Beweismitteln wäre die Staatsanwaltschaft zuständig, sofern es sich um den Verdacht einer Straftat handelt. Es gibt auch den Straftatbestand der Rechtsbeugung.

Portrait von Peer Knöfler
Antwort ausstehend von Peer Knöfler CDU
Portrait von Niclas Dürbrook
Antwort ausstehend von Niclas Dürbrook SPD
Portrait von Nelly Waldeck
Antwort 28.08.2023 von Nelly Waldeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein starker Sozialstaat, die Umverteilung von Geld und Ressourcen sowie eine Regulierung des Marktes sind für mich wichtige Errungenschaften, für deren Ausweitung ich mich weiter einsetzen werde.