Antwort ausstehend von Frank Steinraths CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.06.2026 von Tim Klüssendorf SPD
Wie Sie wissen, habe ich schon mehrere Ihrer Fragen beantwortet. Um Vertrauen zurückzugewinnen, müssen wir Verbesserungen im Alltag der Menschen erreichen.
Antwort 23.06.2026 von Jan-Philipp Beck SPD
Nach Auskunft des Innenministeriums sei die Modernisierung der polizeilichen Infrastruktur im Bereich der Einsatzfahrzeuge, wozu auch ausdrücklich die Funkkrafträder gehören, gerade in einem Flächenland wie Niedersachsen entsprechend geboten.
Antwort 05.05.2026 von Thorsten Frei CDU
Ich halte es für entscheidend, dass diese Gelder zweckgebunden und mit wenig Verwaltungsaufwand/-kosten eingesetzt werden, damit am Ende tatsächlich etwas für die Menschen im Land sichtbar und spürbar verbessert wird.
Antwort 22.05.2026 von Tim Klüssendorf SPD
Jetzt kommt es darauf an, die Investitionen konsequent zu beschleunigen. Das Sondervermögen ist auf eine langfristige Wirkung angelegt.
Antwort ausstehend von Olaf Lies SPD