Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 05.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Beihilfe kritisch prüfen, ohne Beamte pauschal unter Verdacht zu stellen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 18.05.2026 von Bärbel Bas SPD

Eine solche Bürgerversicherung ist auch weiterhin das Ziel der SPD. Zur Wahrheit gehört dabei auch: Da die CDU/CSU eine solche Bürgerversicherung ablehnt, gibt es hierfür aktuell keine Mehrheit im Bundestag.

Portrait von Kay-Uwe Ziegler
Antwort 09.05.2026 von Kay-Uwe Ziegler AfD

Die von Friedrich Merz mehrfach genannte Zahl von durchschnittlich 14,5 Krankheitstagen pro Jahr bezieht sich nach der öffentlich nachvollziehbaren Datenlage sehr wahrscheinlich nicht auf eine eigenständige Beamtenstatistik, sondern auf allgemeine Auswertungen zu Beschäftigten beziehungsweise Arbeitnehmern. Dabei ist die methodische Grundlage entscheidend.

Portrait von Matthias Mieves
Antwort 19.05.2026 von Matthias Mieves SPD

Die Unterschiede zwischen der Versorgung von Beamtinnen und Beamten sowie Angestellten sind historisch gewachsen und beruhen auf unterschiedlichen Systemlogiken.

Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 06.05.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Die entsprechende Auszahlung ist im LBV NRW bereits in Vorbereitung.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 07.05.2026 von Johann Saathoff SPD

Erst wenn dann der Deutsche Bundestag das Gesetz beschlossen hat und eine notwendige Rechtsverordnung erlassen wurde, kann die Ergänzungszahlung ausgezahlt werden. Zum Zeitplan dieses Gesetzes liegen mir leider keine Informationen vor.