Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rainer M. • 14.07.2026
Herr Frei, wieviel von den ungesunden Steuerbeträgen wie Tabak, Alkohol und Zucker kommen 1 zu 1 bei den Krankenkassen an oder verschwinden die in anderen Taschen.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Es ist allgemein bekannt, dass Steuern wie die Tabaksteuer keinem Zweck zugeordnet sind, sondern dem Bundeshaushalt zufließen

Frage von Dennis S. • 13.05.2026
Wieso halten sie Tabaksteuern und Alkoholsteuern für Erziehung? Wie stehen sie zu den Chancen zu Einsparungen und Schutzwirkungen?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 02.07.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Hier finden Sie unsere Kritik an der aktuellen Reform der GKV: https://www.dielinkebt.de/themen/a-z/detailansicht/gkv-reform/.

Frage von Ronald G. • 31.03.2026
Die CDU ist gegen eine Zuckersteuer, da sie vom mündigen Bürger ausgeht. Gut so! Warum schaffen Sie dann nicht konsequent auch die Tabaksteuer ab oder verhindern zumindest weitere Erhöhungen?
Portrait von Steffen Bilger
Antwort 07.04.2026 von Steffen Bilger CDU

Tabak ist im Gegensatz zu Zucker kein reguläres Alltagsprodukt, sondern ein nachweislich gesundheitsschädliches und suchtförderndes Produkt mit erheblichen Folgekosten für das Gesundheitssystem. Deshalb halte ich eine andere steuerliche Bewertung auch für gut nachvollziehbar.

Frage von Patrik B. • 26.10.2025
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Sehr geehrter Herr Streeck,was unternehmen Sie aktiv gegen die Volksdrogen Alkohol und Tabak angesichts von ca. 150000 Toten und den alkoholbedingten Kosten von ca. 57 Mrd.Euro?MfG Patrik B.
Antwort ausstehend von Hendrik Streeck CDU