Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Seimer
Antwort 19.05.2025 von Peter Seimer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Daher sollten entsprechende disziplinarrechtliche Maßnahmen, wie beispielsweise die Entlassung aus dem Beamtenverhältnis, eingeleitet werden, wenn eine Mitgliedschaft eines Beamten oder einer Beamtin in einer gesichert rechtsextremen Partei bekannt werden.

Portrait von Sabine Kurtz
Antwort ausstehend von Sabine Kurtz CDU
Portrait von Anke Wirsing
Antwort 28.08.2025 von Anke Wirsing BSW

Denn nur so wird unsere Partei dauerhaft glaubwürdig und erfolgreich sein.

Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Foto von Alexander Ulrich
Antwort 02.09.2024 von Alexander Ulrich BSW

Beim BSW kommt es uns nicht primär darauf an aus welcher Partei jemand zu uns stoßen möchte. Wichtig sind die Inhalte, welche die Person vertritt und ob sie die Werte des BSW teilt.

Portrait von Andrej Hunko
Antwort ausstehend von Andrej Hunko BSW