Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Derya Türk-Nachbaur
Antwort 11.04.2023 von Derya Türk-Nachbaur SPD

Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass politische und diplomatische Überlegungen eine Rolle spielen können und dass die Verfolgung von Kriegsverbrechen und Völkerrechtsverstößen eine komplexe Angelegenheit ist, die von vielen Faktoren abhängt, einschließlich der Beweislage, der Zuständigkeit der Gerichte und der politischen Willensbildung.

Frage von Heike R. • 25.03.2023
Ist Völkerrecht Auslegungssache?
Portrait von Renata Alt
Antwort 18.04.2023 von Renata Alt FDP

Wann genau die Schwelle von einer (bloßen) Gewaltanwendung zum bewaffneten Angriff überschritten ist, ist im Einzelfall schwierig zu bestimmen und auch umstritten.

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 30.03.2023 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich habe Ihre Fragen beantwortet.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 11.04.2023 von Marco Buschmann FDP

Wer wie Putin einen blutigen Krieg angezettelt hat, sollte sich dafür vor Gericht verantworten müssen.

Portrait von Ricarda Lang
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Foto Nina Stahr
Antwort 03.04.2023 von Nina Stahr BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Auf den ersten Blick mag eine Patenschaft einleuchtend klingen, doch bei genauerer Betrachtung ergeben sich leider etliche schwerwiegende Bedenken und Unklarheiten, die den Betroffenen im Iran eher schaden als nützen könnten: