Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hubert G. • 08.03.2023
die "Grüne Friedenspartei" fordert Waffenlieferungen in die Ukraine obwohl führende Militärs der USA und Deutschlands sagen, dass dieser Krieg von keiner Seite gewonnen werden kann, warum?
Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 30.03.2023 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wenn Russland seinen völkerrechtswidrigen Kurs zum Erfolg führen würde, hätte das verheerende Auswirkungen auf ganz Europa und auch auf unsere eigene Sicherheit.

Frage von Bernd H. • 07.03.2023
Können wir - die Bevölkerung Deutschlands - sicher sein, dass die Mehrheit der ukrainischen Bevölkerung eine Fortsetzung des Russisch-Ukrainischen-Krieges wünscht ?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 28.03.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit unseren Partner*innen leistet Deutschland der Ukraine breite Unterstützung. Dazu gehört, dass wir das Selbstverteidigungsrecht der Ukraine unterstützen.

Frage von Anton S. • 07.03.2023
Müssen Länder die sich nicht klar gegen den Krieg Putins stellen auch noch Entwicklungshilfe bekommen ?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 04.05.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

China beispielsweise bekommt keine klassische Entwicklungshilfe mehr von Deutschland. Diese wurde schon 2009 eingestellt.

Frage von Linus K. • 07.03.2023
Vermutlich alle von uns wollen Frieden in der Ukraine. Ohne Teilgewinne an Putin wird das aber verm. nicht klappen. Unsere Werte verteidigen oder Putin die Chance geben es danach nochmal zu versuchen?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 09.03.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Ich glaube keine Sekunde, dass Russland vorhat, sich Japan einzuverleiben. Das hätte immer einen Krieg gegen die USA nach sich gezogen. Bei den ehemaligen Sowjetrepubliken wird es bei Putin diese Überlegung gegeben haben. Nun hat er aber mitbekommen, dass er die ganze Ukraine mit Sicherheit nicht bekommt.

Frage von Karsten S. • 05.03.2023
Zitat Junge Welt 02.03.: (..) Wer sich Forderungen des deutschen Militarismus(...) zu eigen macht, der hat den politischen Kompass längst verloren." Wollen Sie gegen das Zitat juristisch vorgehen?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 18.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich danke Ihnen für das Weiterleiten des Zitats.