Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Burkhard Lischka
Antwort 16.07.2018 von Burkhard Lischka SPD

(...) Richtig ist, dass bereits die vorangegangene Große Koalition den Verteidigungshaushalt für 2017 erhöht und als Ziel ausgegeben hatte, bis 2020 insgesamt 10,2 Milliarden Euro zusätzlich dafür bereit zu stellen. Das halte ich für vertretbar und ist Beleg dafür, dass wir auch in den kommenden Jahren der Bundeswehr jene Ausrüstung geben wollen, die sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigt. Was die SPD nicht will, ist eine Aufrüstung um jeden Preis, nur um irgendwelche Quoten zu erfüllen. (...)

Portrait von Jan Löffler
Antwort 27.06.2018 von Jan Löffler CDU

(...) wir haben einen funktionierenden Rechtsstaat. Dieser ermöglicht es Ihnen im Rahmen von Rechtsmitteln konkrete Tatbestände aufzulösen. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 09.06.2018 von Stephan Brandner AfD

(...) Sie können sich dazu auch bei der Thüringer Landtagsfraktion in dem aktuellen Positionspapier zu diesem Thema informieren. Ich gebe Ihnen recht, dass die innere Sicherheit derzeit eines unserer drängendsten Probleme in Deutschland darstellt. Hier hat die AfD bereits viele Vorschläge auf Länder- und Bundesebene dargelegt. (...)

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort 11.06.2018 von Gunther Krichbaum CDU

(...) Ich gebe Ihnen völlig Recht, dass Europa im globalen Wettbewerb seinen Wohlstand und seine soziale Absicherung nur dann bewahren kann, wenn es mit einer Stimme spricht. Heute machen wir Europäer noch 7% der Weltbevölkerung aus, zum Ende des Jahrhunderts wird diese Quote auf 4% gesunken sein. (...)