Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Bülow
Antwort 17.05.2018 von Marco Bülow Die PARTEI

(...) Dass die AfD in den Bundestag eingezogen ist, zeigt wo wir inzwischen stehen. Rechtsruck und Populismus sind auch in Deutschland erfolgreich und zeigen, dass die etablierten Parteien ihren Job nicht gut genug machen. (...)

Portrait von Johannes Huber
Antwort 11.02.2020 von Johannes Huber parteilos

(...) zu einer Demonstration kommen Menschen verschiedenster Meinungen zusammen, um sich für etwas einzusetzen oder gegen etwas öffentlich Stellung zu beziehen. Keine Voraussetzung für die Teilnahme an einer Demonstration ist ein Gesinnungscheck, es wird auch nicht nach den Moralvorstellungen gefragt und niemand muss Auskunft darüber erteilen, ob und ggfs. in welcher Partei jemand ist. (...)

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 24.07.2018 von Beatrix von Storch AfD

(...) Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ ist ein intolerantes und antidemokratisches Projekt. Das Bündnis will frei und demokratisch gewählte Parteien an der Ausübung ihrer demokratischen Rechte und sogar Pflichten, beispielsweise bei der Durchführung von Parteitagen oder Informationsständen, hindern und stören. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 12.12.2017 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Da ich Herrn Maximilian Meurer nicht kenne, kann ich die Situation auch nicht beurteilen. Auf jeden Fall weiß ich, dass, wenn jemand aus einer rechtsextremistischen Partei zu uns wechseln will, wir dies in der Regel ablehnen. (...)